EuGH entscheidet über Steuern von Apple
EuGH entscheidet über Steuern von Apple
Am kommenden Dienstag, den 12. September 2023, wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine richtungsweisende Entscheidung treffen, die möglicherweise erhebliche Auswirkungen auf die Steuerpraktiken multinationaler Unternehmen wie Apple haben könnte. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Frage, ob Apple verpflichtet ist, 13 Milliarden Euro an Steuern nachzuzahlen, die in Irland angesammelt wurden. Das Verfahren ist das Ergebnis eines langwierigen Rechtsstreits zwischen der Europäischen Kommission und dem Technologie-Riesen, der bis ins Jahr 2016 zurückreicht.
Im Jahr 2016 hatte die EU-Kommission festgestellt, dass die Steuerregelungen, die Irland mit Apple getroffen hatte, als unzulässige Beihilfe zu werten sind. Die Kommission argumentierte, dass die irischen Vorschriften es Apple ermöglichten, einen Großteil seines Gewinns in einem Steuerparadies zu verstecken, wodurch das Unternehmen wesentlich weniger Steuern zahlte, als es in anderen EU-Staaten der Fall gewesen wäre. Dies führte zu einer Forderung seitens der EU an Apple, die 13 Milliarden Euro an nicht gezahlten Steuern samt Zinsen an die irische Regierung zu überweisen.
Apple und Irland wiesen diese Forderung jedoch entschieden zurück. Apple betonte, dass es die irischen Steuervorschriften vollständig eingehalten habe und sein Geschäft in der Region nach den geltenden Gesetzen führe. Irland, das sich ebenfalls gegen die Entscheidung der Kommission stellte, betonte, dass es keine unzulässigen Beihilfen gewährt habe und die Vereinbarung mit Apple rechtmäßig sei. Das Land sah sich in seiner Souveränität und seinen Maßnahmen zur Anwerbung von ausländischen Investoren bedroht.
Nach mehreren Schichten von Rechtsverfahren und Widersprüchen wurde der Fall schließlich an den EuGH verwiesen. Juristen und Wirtschaftsexperten verfolgen das Verfahren mit Interesse, da es nicht nur die Zukunft von Apple in Europa betrifft, sondern auch weitreichende Folgen für andere Unternehmen haben könnte, die ähnliche Steuerstrategien verfolgen. Sollte der EuGH für die EU und gegen Apple entscheiden, könnte dies zu einer Neuregelung der Unternehmensbesteuerung innerhalb Europas führen.
Einige Experten glauben, dass die Entscheidung des EuGH auch einen Präzedenzfall schaffen könnte, der die Praxis der Steuervermeidung in der EU strengere Grenzen setzen würde. Eine solche Entscheidung könnte multinationalen Unternehmen die Möglichkeiten nehmen, ihre Steuerlast durch geschickte Gestaltung ihrer internationalen Geschäfte zu minimieren. Andererseits könnte eine negative Entscheidung für die EU auch bedeuten, dass viele Unternehmen ihre Geschäftstätigkeiten überdenken und möglicherweise ihre Investitionen in Europa überdenken, was wiederum Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft haben könnte.
Die rechtlichen Aspekte der Entscheidung könnten auch internationale Rahmenbedingungen beeinflussen. Die Diskussion über die angemessene Besteuerung multinationaler Unternehmen ist ein zentrales Thema in vielen Ländern und wird auch im Rahmen der OECD-Verhandlungen zur globalen Mindeststeuer immer wieder aufgegriffen.
Die kommenden Tage werden für Apple, Irland und die EU von großer Bedeutung sein. Experten sind gespannt, wie der EuGH die unterschiedlichen rechtlichen Argumente bewerten wird. Es bleibt abzuwarten, welche Richtlinien nach der Entscheidung des Gerichts entstehen werden und wie sie die zukünftige Unternehmensbesteuerung in Europa gestalten.
### Autor: Anita Faake, Montag, 9. September 2023
