Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln Bereitstellung des Dienstes eXODA durch Herrn Tobias Stephan, Kookamp 40, 46354 Südlohn (im Folgenden kurz "eXODA") an Kunden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB).

1.2 Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen des Kunden erlangen nur dann Geltung, wenn eXODA ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von eXODA gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

1.3 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer gem. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Der Anbieter behält sich vor, vom Nutzer vor und während der Ausführung des Vertrages Nachweise für die Unternehmereigenschaft zu verlangen.

2 Vertragsgegenstand

2.1 Der Dienst eXODA stellt den Kunden ein Werkzeug zur Verfügung, um Onlinehandelsaktivitäten auszuüben.

2.2 Die Bereitstellung des Dienstes eXODA erfolgt auf Basis der dafür gültigen Preisliste.

2.3 Der Kunde erhält zum Zwecke der Nutzung des Dienstes von eXODA Zugangsdaten in Form von Benutzername und Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und eXODA über den Verlust oder den Missbrauch der Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten. eXODA ist berechtigt, Zugangsdaten zu sperren, falls ein Verdacht des Missbrauchs oder des Bekanntwerdens der Zugangsdaten an Dritte vorliegt.

2.4 eXODA ist bemüht, eine dauerhaft Erreichbarkeit des Dienstes zu gewährleisten. eXODA schuldet jedoch keine Erreichbarkeit des Dienstes im Einzelfall.

3 Rechte, Vertragslaufzeit

3.1 Dem Kunden wird ein auf die vertraglichen Zwecke und die Dauer des Vertrages beschränkte Recht zur Nutzung des Dienstes eingeräumt.

3.2 Sowohl eXODA als auch der Kunde sind berechtigt, den Vertrag über die Nutzung des Dienstes mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende zu beenden. Die Kündigung bedarf zumindest der Textform.

4. Sach- und Rechtsmängel

4.1 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Dienst fehlerbehaftet sein kann, wenn bspw. fehlerhafte Daten seitens der ausgewerteten Plattform zurückgeliefert werden. Soweit der Kunde beabsichtigt, auf Grundlage des Dienstes geschäftliche oder rechtliche Entscheidungen tätigen zu wollen, ist er verpflichtet, die Ergebnisse noch einmal manuell zu prüfen.

4.2 eXODA leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit des Dienstes sowie dafür, dass der Kunde den Dienst ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann.

5. Haftung

5.1 Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, haftet eXODA für alle durch sie bzw. ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verursachten Schäden nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahr-lässigem Verhalten beruhen.

5.2 Eine Haftung von eXODA für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) und ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Der Begriff der wesentlichen Vertragspflichten bezeichnet dabei abstrakt solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf.

5.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für abgegebene Garantien, Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz oder anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften, für welche eXODA im gesetzlichen Umfang haftet.

6. Schlussbestimmungen

6.1 Diese Bedingungen unterliegen im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

6.2 Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche rechtlichen Auseinandersetzungen, die aufgrund dieser Lizenzbestimmungen entstehen, der Geschäftssitz von eXODA als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.